Die Fraktionen von AL / Grüne und SPD im Tübinger Gemeinderat haben am 5. Mai 2010 den folgenden Protestbrief an die Ministerin für Kultus, Jugend & Sport des Landes Baden-Württemberg, Frau Prof. Dr. Marion Schick gerichtet:
Sehr geehrte Frau Ministerin Prof. Dr. Schick,
mit Bedauern aber auch mit Unverständnis haben die Fraktionen von AL/Grüne und SPD im […]
Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Martin Rosemann vom 1. März 2010
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,
Die Finanzausstattung unserer Städte und Gemeinden steht in keinem Verhältnis zu den wichtigen und notwendigen kommunalen Leistungen. Was für die Kommunen generell gilt, gilt für Tübingen in besonderem Maße: Unsere Stadt ist strukturell unterfinanziert. Dies wird durch die Wirtschaftskrise […]
Positionspapier der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2010
und zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2013
1. Die Ausgangslage
Die Finanzausstattung unserer Städte und Gemeinden steht in keinem Verhältnis zu den wichtigen und notwendigen kommunalen Leistungen. Was für die Kommunen generell gilt, gilt für Tübingen in besonderem Maße: Unsere Stadt ist strukturell unterfinanziert.
Die Haushaltslage der Stadt hat sich infolge der […]
Presseerklärung der SPD-Fraktion vom 05.11.2009
Bildung und Betreuung, Bezahlbarer Wohnraum, barrierefreie Stadt und Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt
Die neue SPD-Fraktion im Tübinger Gemeinderat hat auf einer zweitägigen Klausurtagung die Schwerpunkte für ihre Arbeit in den nächsten Monaten festgelegt. Neben Bildung und Betreuung wird die Fraktion Initiativen vor allem bei den Themen bezahlbarer Wohnraum, barrierefreie Stadt und Bürgerbeteiligung ergreifen.
Trotz […]
Presseerklärung der Fraktion vom 27.07.2009
SPD-Fraktionschef im Amt bestätigt
Le Lan und Sökler Stellvertreter
Die neue Tübinger SPD-Gemeinderatsfraktion hat auf ihrer konstituierenden Sitzung den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Martin Rosemann einstimmig in seinem Amt bestätigt. Der 32jährige promovierte Volkswirt und SPD-Bundestagskandidat steht seit über zwei Jahren an der Spitze der Fraktion. Bei den Gemeinderatswahlen am 7. Juni hatte er als […]